Arbeitsblatt AGFW FW 704
Wirtschaftlichkeit nach §§ 20 und 24 KWKG
Verfahren zur Darlegung der Finanzierungslücke bei Neu- und Ausbau von Wärme-/Kältenetzen und Wärme-/Kältespeichern

Gesetzliche Vorgaben und technische Regeln

 

Die folgenden zitierten Dokumente sind für die Anwendung dieses Arbeitsblattes erforderlich. Bei datierten Verweisungen gilt nur die in Bezug genommene Ausgabe. Die Anwender werden jedoch gebeten, die jeweils neuesten Ausgaben der nachfolgend angegebenen normativen Dokumente anzuwenden. Bei undatierten Verweisungen gilt die letzte Ausgabe des in Bezug genommenen Dokuments (einschließlich aller Änderungen).

 

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106) geändert worden ist

Merkblatt des BAFA

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA): Merkblatt Wärme- und Kältenetze zur Darlegung der Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) für Zulassungsanträge, die ab dem 01.01.2017 im BAFA eingegangen sind, Eschborn, 01.01.2017

Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen

Europäische Union: UEBLL (EEAG) - Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020 (2014/C 200/01)

Entscheidung der Europäischen Kommission zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland

Europäische Union: Entscheidung der Europäischen Kommission – Staatliche Beihilfe SA.42393 (2016/C) – Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland

Gegenäußerung der Bundesregierung zum KWK-Änderungsgesetz

Deutscher Bundestag: Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetztes zur Änderung der Bestimmungen der Stromerzeugung aus KRaft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung. BT-Drs. 18/10352